Inhaltsverzeichnis
1. Geltungsbereich, Nutzungsvereinbarung
2. Leistungen
3. Teilnahmeberechtigung und Nutzungsvoraussetzungen
4. Nutzungsvertrag
5. Nutzerkonto
6. Nutzungsbeschränkungen
7. Inhalte von Nutzern
8. Inhalte von WEBINAR.DE
9. Meldung von Rechtsverletzungen
10. Datenschutz
11. Haftung, Haftungsbeschränkung und Gewähr
12. Änderungen der WEBINAR.DE Bedingungen
13. Änderungen und Beendigung der Dienste
14. Widerrufsrecht für Verbraucher
15. Generelle Bestimmungen
1. Geltungsbereich, Nutzungsvereinbarung
1.1 Die Nutzungsbedingungen beinhalten die grundlegenden Regeln für die Nutzung der WEBINAR.DE Webseite und Dienste.
WEBINAR.DE ist ein Dienst der Webinar Ltd. & Co. KG Wiesbaden, Deutschland. "WEBINAR.DE" bezeichnet in den WEBINAR.DE Nutzungsbedingungen und im WEBINAR.DE Datenschutz das Unternehmen Webinar Ltd. & Co. KG, welches die Dienste und die Webseite WEBINAR.DE bereitstellt. Vertragspartner ist die Webinar Ltd. & Co. KG, auf die stets durch die Bezeichnung "WEBINAR.DE" verwiesen wird.
1.2 Die Nutzung der WEBINAR.DE Webseite und der Dienste unterliegt einer rechtlichen Vereinbarung zwischen Ihnen und WEBINAR.DE und umfasst diese WEBINAR.DE Nutzungsbedingungen, die WEBINAR.DE Richtlinien, die WEBINAR.DE Markenrichtlinien und den WEBINAR.DE Datenschutz, welche zusammenfassend als "WEBINAR.DE Bestimmungen" bezeichnet werden.
Es ist wichtig, dass Sie sich die WEBINAR.DE Bestimmungen einschließlich dieser Nutzungsbedingungen sorgfältig durchlesen und verstehen.
1.3 Wenn Sie die von WEBINAR.DE bereitgestellten Dienste und Produkte nutzen und sich auf der WEBINAR.DE Webseite WEBINAR.DE registrieren möchten, müssen Sie die WEBINAR.DE Bestimmungen und die Nutzungsbedingungen anerkennen und sich damit einverstanden erklären.
Die bereitgestellten Dienste dürfen von Ihnen nicht benutzt werden, wenn Sie dieser rechtlichen Vereinbarung nicht zustimmen und nicht an die WEBINAR.DE Bestimmungen gebunden sein möchten.
1.4 WEBINAR.DE stellt Ihnen die WEBINAR.DE Bestimmungen in deutscher Sprache und gegebenfalls in weiteren Sprachen zur Verfügung. Für den Fall, dass Unstimmigkeiten oder Widersprüche zwischen den unterschiedlichen Sprachfassungen der Bestimmungen auftreten, ist für das Verhältnis zwischen Ihnen und WEBINAR.DE die deutsche Sprachfassung der Bestimmungen maßgeblich.
1.5 Soweit WEBINAR.DE in diesen Nutzungsbedingungen oder anderenorts auf der WEBINAR.DE Webseite Begriffe verwendet, aus denen sich nach allgemeinem Verständnis mittelbar oder unmittelbar ein Bezug zu einem bestimmten Geschlecht herstellen lässt, so dient dies ausschließlich zur Vereinfachung der Lesbarkeit und zum Komfort für die Nutzer. Solche Begriffe sind stets geschlechtsneutral zu verstehen und schließen jegliche Geschlechtsformen ein (männlich/weiblich/sonstige).
2. Leistungen
2.1 WEBINAR.DE ist das große WEBINAR® Onlineportal mit vielfältigen Angeboten im Zusammenhang mit Web-Seminaren, Vorträgen, Konferenzen und mehr, auf dem Nutzer Inhalte ansehen, hochladen, teilen, kommentieren, bewerten und untereinander kommunizieren können. WEBINAR.DE verfolgt das Ziel und möchte mit dazu beitragen, den Ansprüchen, der wachsenden Nachfrage und den Qualitätsvorstellungen von Nutzern an wissens- und bildungsbezogen Inhalten nachzukommen und mit der Bereitstellung eines Nutzeraccounts allen interessierten und ambitionierten Menschen die Teilnahme am WEBINAR.DE Netzwerk zu ermöglichen. Dabei liegt der Fokus auf einer proaktiven Teilnahme und demokratischen Einflussnahme der WEBINAR.DE Community auf die Inhalte und deren Veröffentlichung, um allen Besuchern ein besonderes Erlebnis durch ein vielfältiges Angebot an interessanten und qualitätsvollen Inhalten von Nutzern zu bieten.
2.2 Die einfache Nutzung der WEBINAR.DE Webseite und Dienste als nicht-registrierter Nutzer umfasst das Anschauen von Inhalten, wie z.B. Blogs, Events, Videos, Kommentare und das sonstige Erkunden der Webseite.
Die erweiterte Nutzung der WEBINAR.DE Webseite und Dienste als registrierter Nutzer umfasst das Anlegen eines persönlichen Nutzerkontos und Kanals, auf dem Nutzer Inhalte hochladen, teilen, kommentieren, bewerten, abonnieren, untereinander kommunizieren und ein Nutzerprofil anlegen können.
2.3 Die WEBINAR.DE Leistungen, soweit es sich nicht um ausdrücklich genannte Zusatzleistungen handelt, werden unentgeltlich angeboten und durch einen internen Anzeigenservice und/oder Sponsoren finanziert.
2.4 Soweit WEBINAR.DE Leistungen unentgeltlich erbringt, hat der Nutzer hierauf keinen Anspruch. WEBINAR.DE ist berechtigt, unentgeltliche Leistungen jederzeit einzustellen. Sollte dies der Fall sein, wird WEBINAR.DE die Nutzer mindestens vier Wochen zuvor über die Einstellung der Leistungen informieren.
3. Teilnahmeberechtigung und Nutzungsvoraussetzung
3.1 Zur Nutzung der WEBINAR.DE Dienste sind voll geschäftsfähige Nutzer (18 Jahre alt oder älter) berechtigt.
Nutzer, die mindestens 16 Jahre alt, aber nach dem Gesetz noch nicht volljährig sind, dürfen die Dienste ebenfalls nutzen, wenn sie zuvor die ausdrückliche Einwilligung der gesetzlichen Vertreter (Eltern/rechtlicher Vormund) eingeholt haben. In diesem Fall sichert der Nutzer zu, über die erforderliche Vollmacht der gesetzlichen Vertreter zu verfügen.
Handelt der Nutzer im Namen einer juristischen Person, sichert der Nutzer zu, dazu berechtigt zu sein und über die erforderliche Vollmacht zu verfügen.
Die zugesicherten Angaben gemäß dieser Ziffer sind WEBINAR.DE auf besondere Anfrage nachweisen.
3.2 Sie erklären sich damit einverstanden und verpflichten sich jedwede Handlung zu unterlassen, die dazu geeignet ist, die Funktionsfähigkeit der Webseite und Dienste zu schädigen oder zu beinträchtigen.
3.3 Während der Nutzung der WEBINAR.DE Webseite und der Dienste werden Sie möglicherweise auch Nutzerübermittlungen ausgesetzt, welche anstößig, unanständig oder unangemessen sind, als störend empfunden werden, nicht den wahren entsprechen, nicht Ihren Qualitätsansprüchen genügenen oder in sonstiger Weise zu beanstanden sind.
Dieses Risiko kann beim Besuch der Webseite nicht völlig ausgeschlossen werden. Wenn Sie diesem Risiko nicht ausgesetzt sein möchten, dürfen Sie die Dienste nicht nutzen.
Nach Kenntniserlangung von unzulässigen Inhalten von Nutzern wird WEBINAR.DE eine Prüfung durchführen und gegebenenfalls die Sperrung oder Löschung des betreffenden Inhalts veranlassen.
3.4 Für den Zugang und die Nutzung der Dienste von WEBINAR.DE sind die erforderlichen technischen Voraussetzungen ausschließlich von Ihnen selbst und nicht von WEBINAR.DE bereitzustellen.
3.5 Zur vollumfänglichen Nutzung der WEBINAR.DE Dienste und aus Gründen der Sicherheit sollten Sie stets aktuelle Browserversionen und Technologien verwenden.
3.6 Sie erkennen an, dass Sie zur Vermeidung von eigenen Schäden und zum bestmöglichen Schutz vor dem Verlust Ihrer auf WEBINAR.DE hochgeladenen Inhalte und Daten eigene Sicherheitskopien erstellen müssen. Dies sollte regelmäßig im Zusammenhang mit jedem Hochladen von Inhalten erfolgen.
4. Nutzungsvertrag
4.1 Die erweiterte Nutzung der WEBINAR.DE Dienste erfordert die Registrierung und die Zustimmung zu diesen Nutzungsbedingungen durch den Nutzer. Nach dem Vertragsschluss wird dem Nutzer ein persönliches Nutzerkonto von WEBINAR.DE zur Verfügung gestellt.
4.2 Die Möglichkeit zu Nutzung der WEBINAR.DE Dienste und Anwendungen stellt kein Angebot dar, sondern eine rechtlich unverbindliche Aufforderung an den Adressaten zur Abgabe eines Angebots zum Vertragsschluss (invitatio ad offerendum). Mit dem Abschluss des Registrierungsvorgangs gibt der Nutzer seinerseits ein Angebot zum Abschluss des Nutzungsvertrages ab, welches WEBINAR.DE durch die Bereitstellung eines persönlichen Nutzerkontos annehmen kann.
4.3 Der Nutzungsvertrag zwischen WEBINAR.DE und dem Nutzer kommt zustande, wenn der Nutzer sich erfolgreich registriert, verifiziert und WEBINAR.DE mit der Bereitstellung eines persönlichen Nutzerkontos das Vertragsangebot angenommen hat.
4.4 WEBINAR.DE ist nicht zum Vertragsschluss verpflichtet.
4.5 Der Nutzer kann den Nutzungsvertrag jederzeit kündigen. Soweit es sich um die Erbringung von kostenfreien Diensten durch WEBINAR.DE handelt, können Nutzer die Beendigung des Nutzungsvertrags auch durch die Löschung des persönlichen Nutzerkontos herbeiführen.
4.6 WEBINAR.DE kann den Nutzungsvertrag jederzeit mit einer Frist von vier Wochen kündigen. Das Recht zur Sperrung von Nutzerinhalten oder des Nutzerkontos bleibt hiervon unberührt.
4.7 Das Vertragsverhältnis kann vom Nutzer und von WEBINAR.DE jederzeit bei Vorliegen eines wichtigen Grundes ohne Einhaltung einer Frist gekündigt werden. Ein wichtiger Grund zur außerordentlichen Kündigung liegt vor, wenn die Fortsetzung des Nutzungsvertrags für den Nutzer oder für WEBINAR.DE unter Berücksichtigung aller Umstände des Einzelfalls und unter Abwägung der beiderseitigen Interessen nicht zumutbar ist.
5. Nutzerkonto
5.1 Um bestimmte Dienste und Funktionen der WEBINAR.DE Webseite nutzen zu können, ist die Einrichtung eines Nutzerkontos erforderlich. Die Einrichtung eines Kontos kann durch die Registrierung auf der WEBINAR.DE Webseite erfolgen.
Es steht Ihnen frei, Ihr Mitgliedskonto jederzeit zu löschen. Dabei werden die gespeicherten Daten gelöscht.
5.2 Sie verpflichten sich beim Ausfüllen des Registrierungsformulars zu wahrheitsgemäßen und vollständigen Angaben. Ihre Angaben halten Sie stets auf dem aktuellen Stand.
5.3 Sie erklären sich einverstanden, dass WEBINAR.DE die bei der Registrierung übermittelte Emailadresse zur Übermittlung rechtsgeschäftlicher Erklärungen, wichtigen Informationen und zur geschäftlichen Kontaktaufnahme verwenden darf.
5.4 Jeder Nutzer darf nur ein Nutzerkonto anlegen. Das persönliche Nutzerkonto darf nur vom Nutzer selbst benutzt werden und ist nicht übertragbar.
5.5 Sie sind verpflichtet, das Passwort des Kontos geheim zu halten, sicher aufzubewahren und Dritten gegenüber nicht zugänglich zu machen. Zur Vorbeugung gegen Missbrauch empfiehlt WEBINAR.DE die Verwendung von Passwörtern aus einer Kombination von Buchstaben, Zahlen und Sonderzeichen sowie eine regelmäßige Passwortänderung.
5.6 Der Inhaber eines persönlichen Nutzerkontos ist für seine auf dem Nutzerkonto vorgenommenen Aktivitäten voll verantwortlich und haftbar.
Weiterführende Informationen zur Verantwortlichkeit finden Sie in Abschnitt 11.
5.6 Der Inhaber eines persönlichen Nutzerkontos ist auch verantwortlich und haftbar für Rechtsverletzungen, missbräuchliche und schädigende Handlungen, die Dritte auf seinem Konto begehen. Dies gilt auch in dem Fall, wenn der Kontoinhaber einer anderen Person die Nutzung der Webseite und der Dienste über seinen Zugang und seinem Nutzerkonto ermöglicht. Der Inhaber eines persönlichen Nutzerkontos ist verpflichtet, den Zugriff und die Nutzung der Dienste über sein Konto sorgfältig zu kontrollieren. Diese Regelung umfasst auch solche Fälle (aber nicht ausschließlich), in denen ein Minderjähriger das Nutzerkonto benutzt.
Weiterführende Informationen zur Verantwortlichkeit finden Sie in Abschnitt 11.
5.7 Es ist dem Nutzer nicht gestattet, gesperrten oder gelöschten Nutzern Zugriff auf die WEBINAR.DE Dienste über sein Nutzerkonto zu verschaffen.
5.8 WEBINAR.DE ist berechtigt, Inhalte des Nutzers ohne vorherige Mitteilung teiweise oder vollständig zu sperren oder zu löschen oder den Zugang zu den Diensten zu unterbrechen (z.B. bei nicht unerheblicher Verletzung der WEBINAR.DE Bestimmungen, Rechtsverletzungen).
5.9 Der Nutzer verpflichtet sich, bei Kenntniserlangung einer missbräuchlichen und unbefugten Verwendung seines persönlichen Nutzerkontos, seines Passworts oder der Verletzung von sicherheitsrelevanten Vorkehrungen und Eigenschaften zum Schutz der Webseite und der Dienste, WEBINAR.DE unverzüglich zu informieren.
6. Nutzungsbeschränkungen
6.1 WEBINAR.DE gestattet dem Nutzer auf die Webseite zuzugreifen und die Dienste zu nutzen, soweit der Nutzer die WEBINAR.DE Bestimmungen beachtet und keine der Bestimmungen, einschließlich der folgenden Nutzungsbeschränkungen, verletzt.
Es ist dem Nutzer und sonstigen Dritten untersagt,
(a) die WEBINAR.DE Webseite und Dienste, oder Teile der Webseite und Dienste zu verändern sowie die Nutzbarkeit der Webseite und Dienste zu beschränken, zu beseitigen oder sonstige sicherheitsbeinträchtigende Handlungen vorzunehmen
(b) Material zu veröffentlichen oder zu übermitteln, das Viren oder andere schädigende Eigenschaften aufweist, welche dazu gedacht oder geeignet sind, das Funktionieren von Software, Hardware oder sonstigen Kommunikationsvorrichtungen einzuschränken, zu unterbrechen oder zu zerstören
(c) gegen die geltenden Rechtsvorschriften, die WEBINAR.DE Bestimmungen oder sonstigen anwendbaren Vorschriften zu verstoßen
(d) Daten über andere Nutzer ohne deren ausdrückliche Zustimmung zu sammeln, zu speichern oder weiterzugeben
(e) durch Übermittlung, Veröffentlichung oder Speicherung von Inhalten die Rechte Dritter zu verletzen, wie insbesondere (aber nicht ausschließlich) deren Urheberrechte, Markenrechte, Patentrechte, Eigentumsrechte oder Persönlichkeitsrechte
(f) die WEBINAR.DE Webseite, die Dienste, oder Teile der Webseite und Dienste zu vertreiben, ohne dass WEBINAR.DE dazu ausdrücklich und schriftlich zustimmt
(g) andere natürliche oder juristische Personen, Unternehmen und sonstige Dritte zu beleidigen, bedrohen, belästigen, verleumden oder über diese unwahre Tatsachen zu behaupten oder verbreiten
(h) Inhalte zu veröffentlichen, übermitteln oder speichern (z.B. Videos, Kommentare, Texte, Bilder, Links, Software, Dateien oder sonstige Daten), welche nach den geltenden Gesetzen, der allgemeinen öffentlichen Auffassung, der Einschätzung der WEBINAR.DE Community oder von WEBINAR.DE schädigend, verleumderisch, missbräuchlich, sittenwidrig, rechtswidrig, obszön, vulgär, belästigend, drohend, pornografisch, rassistisch, hasseregend, aufruhrstiftend, jugendgefährdend, zur Gewalt anstiftend, gewaltverherrlichend oder in sonstiger Weise zu beanstanden sind
(i) Handlungen vorzunehmen, welche dazu geeignet sind die öffentliche Sicherheit und Ordnung zu verletzen, wie insbesondere (aber nicht ausschließlich) das Aufrufen zu Straftaten, Anstiften zum Rassenhass, Verbreiten von Kinderpornografie oder die Verhetzung der Bevölkerung
(j) sich im Zusammenhang mit der Bezeichnung WEBINAR.DE, dem Unternehmen Webinar Ltd. & Co. KG und den bereitgestellten Diensten für eine andere Person oder ein Mitglied auszugeben, wie beispielsweise als Veranwortlicher oder Vertreter von WEBINAR.DE, ebenso wie das Vorgeben einer nicht vorhanden Geschäftsbeziehung zum Unternehmen
(k) WEBINAR.DE Erkennungsmerkmale oder Herkunftsnachweise auf der Webseite, bei den Diensten oder übertragenen Inhalten zu verändern, verfälschen oder unkenntlich zu machen
(l) unter Verwendung automatischer Systeme auf die Webseite und Dienste zuzugreifen (z.B. Offline-Reader, Webcrawler, Spider, Robot, Searchbot), welche Anfragen über das Internet automatisch erzeugen und auf die WEBINAR.DE Webseite, die Dienste und die Server in einem höheren Umfang zugreifen, als ein Mensch in dem selben Zeitraum mittels eines Standard-Internetbrowsers bei einer allgemein üblichen und normalen Nutzungsweise zugreifen könnte
(m) den von WEBINAR.DE bereitgestellten Video Player zu verändern und soweit der Player von dem Nutzer in eine andere Webseite eingebunden wird, muss dieser einen deutlichen Verweis in Form eines Links zurück auf die WEBINAR.DE Webseite enthalten
(n) auf Inhalte der WEBINAR.DE Webseite oder auf Nutzerübermittlungen zuzugreifen über andere technische Mittel, als den von WEBINAR.DE bereitgestellten Player, den WEBINAR.DE Videoseiten oder andere von WEBINAR.DE ausdrücklich für diesen Zweck gestattete Mittel
(o) ungebetene Werbe E-Mails, Spam E-Mails, Massen-E-Mails, Kettenbriefe oder Schneeballsysteme zu übermitteln, veröffentlichen oder speichern
(p) personenbezogene Informationen von Nutzern der WEBINAR.DE Webseite und der Dienste zu sammeln oder ernten
(q) in Verfolgung kommerzieller Zwecke zu Nutzern der WEBINAR.DE Webseite und Dienste aufgrund deren Nutzerübermittlungen oder zur Anbahnung von Geschäften Kontakt aufzunehmen, soweit der Nutzer nicht seine ausdrückliche Zustimmung zu einer Kontaktaufnahme durch Dritte erteilt oder die Zustimmung in Form von deutlichen Hinweisen nach außen signalisiert
(r) die WEBINAR.DE Webseite und Dienste zur Erzielung von Werbeeinnahmen, Abonnenteneinnahmen, Einnahmen durch Verkauf, Vermietung, Vertrieb oder für sonstige kommerzielle Zwecke sowie zur Nachahmung der Webseite und Dienste zu nutzen
6.2 WEBINAR.DE gestattet dem Nutzer das Betreiben eines original erstellten Kanals und das Hochladen von original erstellten Videoaufzeichnungen und Beiträgen zur Förderung von geschäftlichen Aktivitäten und Unternehmungen auf der WEBINAR.DE Webseite und innerhalb der Dienste, soweit der vom Nutzer veröffentlichte Kerninhalt der Videoaufzeichnung oder des Beitrags in seinem Wesen, seiner Natur und seiner Qualität eine bildungsfördernde und wissensvermittelnde Grundlage bildet und damit den deutlich überwiegenden Teil (Hauptbestandteil) der Videoaufzeichnung oder des Beitrags im Verhältnis zu gegebenfalls vereinzelten kommerziellen Merkmalen und Elementen ausfüllt.
Weiterführende Informationen dazu sowie Beispiele von zulässigen Inhalten mit kommerziellen Merkmalen und Bestandteilen finden Sie in den WEBINAR.DE Richtlinien
6.3 WEBINAR.DE gestattet Betreibern von öffentlichen Suchmaschinen das Kopieren der Inhalte der WEBINAR.DE Webseite und Dienste unter Benutzung von Webcrawlern ausschließlich zum Zweck des Anlegens eines öffentlich zugänglichen und durchsuchbaren Verzeichnisses der WEBINAR.DE Inhalte, jedoch nicht das Anlegen von Caches oder Archiven davon. WEBINAR.DE ist berechtigt, diese Regelung in Ausnahmefällen zu begrenzen oder zu widerrufen.
7. Inhalte von Nutzern
7.1 Jegliche Inhalte, die von Nutzern hochgeladen und gespeichert werden, sind ausschließlich Inhalte der Nutzer und keinesfalls Inhalte von WEBINAR.DE. Den Nutzern wird der freie Zugang zu ihren Inhalten ermöglicht. WEBINAR.DE erbringt seine Dienste als passiver und neutraler Vermittler (Anbieter von Hostingdiensten) mittels rein technischer und automatischer Verarbeitung der von dem Nutzer hochgeladenen und gespeicherten Inhalte. Dabei macht sich WEBINAR.DE die Übermittlungen und Inhalte von Nutzern nicht zu eigen, erwirbt keine Eigentumsrechte und beansprucht an diesen keine Inhaberschaft. Inhalte von Nutzern unterliegen der Verantwortung desjenigen, der diese Inhalte übermittelt und zugänglich macht. Die in den jeweiligen Nutzerübermittlungen enthaltenen Informationen, Meinungen oder Empfehlungen sind ausschließlich solche des Nutzers.
7.2 Indem Sie Inhalte hochladen, übertragen, bereitstellen oder posten, erteilen Sie WEBINAR.DE eine nicht-exklusive, weltweite, unbedingte und gebührenfreie Lizenz zur Nutzung dieser Inhalte zum Zweck der Erbringung der Dienste in dem dafür erforderlichen Umfang.
Darüber hinaus erteilen Sie allen Nutzern der WEBINAR.DE Webseite und Dienste das nicht-exklusive, weltweite, unbedingte und gebührenfreie Recht zum Zugriff auf Ihre Nutzerübermittlungen und zur Nutzung Ihrer Inhalte über die WEBINAR.DE Webseite und Dienste sowie unter Beachtung der Persönlichkeitsrechte des Urhebers das Recht zur Verbreitung, Vervielfältigung, Wiedergabe, Anzeige und Änderung der Inhalte.
7.3 Zum Zeitpunkt an dem Sie Ihre Inhalte von der WEBINAR.DE Webseite löschen oder entfernen, enden die vorstehenden Lizenzen an diesem Inhalt, soweit Sie nicht die weitere Nutzung an den Inhalten erlaubt haben oder die Aufbewahrung gesetzlich erforderlich ist.
7.4 Mit der Bereitstellung, Veröffentlichung und/oder Übermittlung von Inhalten erklären Sie gegenüber WEBINAR.DE, dass Sie alle erforderlichen Rechte, Lizenzen, Erlaubnisse und Zustimmungen hinsichtlich des Inhalts (z.B. urheberrechtlich geschützte Inhalte) für den gesamten Nutzungszeitraum besitzen und dass WEBINAR.DE die Inhalte zum Zwecke der Bereitstellung von Diensten nutzen kann. Zudem erklären Sie, dass diese Inhalte nicht gegen gesetzliche Bestimmungen, Rechte von Dritten und/oder WEBINAR.DE Bestimmungen verstoßen.
7.5 Sollten Sie für die von Ihnen bereitgestellten, veröffentlichten und/oder übermittelten Inhalte nicht selbst Rechteinhaber sein, erklären Sie gegenüber WEBINAR.DE, dass Sie wirksam über alle erforderlichen Rechte, Lizenzen, Erlaubnisse und Zustimmungen bezüglich der Inhalte verfügen und diese vor der Nutzung eingeholt haben.
7.6 WEBINAR.DE kann Inhalte und Daten in begründeten Ausnahmefällen an Dritte (Behörden, Richter, Staatsanwälte, Rechtsanwälte) weitergeben, um gesetzliche Vorschriften, richterliche und behördliche Anordnungen zu erfüllen sowie zur Durchsetzung der WEBINAR.DE Bestimmungen, zur Wahrung der persönlichen Sicherheit, der Rechte, dem Besitz und zum Schutz von WEBINAR.DE, der Nutzer und der Öffentlichkeit.
7.7 WEBINAR.DE führt grundsätzlich keine inhaltlichen und redaktionellen Kontrollen von nutzergenerierten Inhalten durch, identifiziert sich nicht mit Nutzerinhalten und macht sich diese Inhalte nicht zu eigen. Wenn WEBINAR.DE von Nutzern der Webseite, der Community oder sonstigen Dritten auf Verstöße gegen die WEBINAR.DE Bestimmungen hingewiesen wird, erfolgt unverzüglich nach Kenntniserlangung eine Überprüfung des Sachverhalts. Für ausschließlich diese Fälle behält sich WEBINAR.DE das Recht zur Überprüfung von Inhalten vor. Verstöße gegen die WEBINAR.DE Bestimmungen können in begründeten Fällen zur Nichtveröffentlichung, Sperrung oder Löschung von Inhalten führen.
Wenn WEBINAR.DE über einen möglichen Verstoß gegen die WEBINAR.DE Besimmungen in Kenntnis gesetzt wird, darf WEBINAR.DE unter Berücksichtigung der beiderseitigen berechtigten Interessen nach eigenem und sorgfältigem Ermessen darüber entscheiden, ob der gemeldete Inhalt den WEBINAR.DE Bestimmungen (Nutzungsbedingungen, Allgemeine Richtlinien, Markenrichtlinien) entspricht. Soweit ein Inhalt die WEBINAR.DE Bestimmungen verletzt oder der betreffende Inhalt WEBINAR.DE, den Nutzern oder sonstigen Dritten schaden könnte, wird WEBINAR.DE den gesamten Inhalt oder Teile des Inhalts entfernen. WEBINAR.DE ist berechtigt Hinweise von Dritten über mögliche Verstöße gegen die WEBINAR.DE Bestimmungen entgegenzunehmen (z.B. von Nutzern, der Community oder Behörden) und die entsprechenden Maßnahmen zur Beseitigung einzuleiten.
Falls Sie einen Verstoß gegen die WEBINAR.DE Bestimmungen oder einen in sonstiger Weise rechtlich unzulässigen Inhalt feststellen, können Sie WEBINAR.DE einfach unter Verwendung der Meldefunktion oder auf andere Weise, z.B. per Email, darüber informieren. Weitere Hinweise finden Sie unter Ziffer 9. Meldung von Rechtsverletzungen.
8. WEBINAR.DE Inhalte und Rechte
8.1 Sämtliche Rechte an den eigenen Inhalten (nicht Nutzerinhalte) und den Diensten von WEBINAR.DE, z.B. Markenrechte, Urheberrechte, Lizenzrechte, Geschäftsgeheimnisse oder sonstige Rechte, stehen ausschließlich WEBINAR.DE oder deren Lizenzgebern zu. Dies umfasst auch die auf der Webseite enthaltenen oder über die Webseite abrufbaren Inhalte, wie insbesondere (aber nicht ausschließlich) Kennzeichen, Namen, Logos, Texte, Bilder, Grafiken, Diagramme, Schriftbilder, Musik, Audioclips, Sounds, Videos, Schaltflächen, Features, interaktive Elemente, Informationen, Funktionalitäten, Daten, Software, Skripten und anderes Material, sofern es sich dabei nicht um Nutzerinhalte oder Inhalte von sonstigen Dritten handelt oder WEBINAR.DE die entsprechende Nutzung ausdrücklich erlaubt hat.
8.2 WEBINAR.DE Inhalte (nicht Nutzerinhalte) dürfen von Ihnen nicht kopiert, gescannt, reproduziert, heruntergeladen, lizenziert, vertrieben, verkauft, übertragen und/oder in sonstiger Weise verwertet werden, es sei denn, WEBINAR.DE hat Ihnen dazu zuvor seine ausdrückliche und schriftliche Zustimmung erteilt.
8.3 Hinweise auf die Rechteinhaberschaft von WEBINAR.DE dürfen von Ihnen nicht entfernt werden.
8.4 Alle mit den WEBINAR.DE Diensten und Inhalten (nicht Nutzerinhalte) verbundenen Marken stehen ihren jeweiligen Markeninhabern zu.
9. Meldung von Rechtsverletzungen
9.1 Falls Sie der Ansicht sind, dass Inhalte auf der Webseite und innerhalb der Dienste von WEBINAR.DE gegen die WEBINAR.DE Bestimmungen verstoßen oder in sonstiger Weise rechtlich unzulässig sind, können Sie WEBINAR.DE dazu eine Mitteilung an info[at-zeichen]WEBINAR.DE senden.
Zur schnellen Klärung des Sachverhalts ist es erforderlich, dass die Mitteilung folgende Informationen enthält:
- Welches Recht ist Ihrer Ansicht nach verletzt
- Beschreibung, wo genau sich dieser Inhalt befindet (unter Beifügung des vollständigen Links - URL)
- detaillierte Beschreibung des unzulässigen Inhalts
- Ihr vollständiger Name, Nutzername, Anschrift, Kontaktdetails (E-Mail, Fax, Telefon)
- Erklärung, welches Interesse Sie an der Angelegenheit haben und in welchem Verhältnis Sie zu dem Sachverhalt stehen
- eidesstattliche Versicherung, dass Ihre abgegebenen Informationen wahrheitgemäß erfolgen und Sie, falls zutreffend, Inhaber bestimmter Rechte sind und zur Geltendmachung dieser berechtigt oder bevollmächtigt sind
9.2 Die Meldung von Verstößen gegen die WEBINAR.DE Bestimmungen oder sonstigen Rechtsverletzungen können Sie auch über den jeweiligen Meldebutton unter Angabe der vorgenannten erforderlichen Informationen durchführen.
10. Datenschutz
Für die Nutzung der WEBINAR.DE Webseite stehen ausführliche Informationen zum Datenschutz bereit.
WEBINAR.DE informiert Sie über die Verwendung von personenbezogenen Daten, sonstige Daten, Cookies und Ihre Datenschutz Rechte im Zusammenhang mit Ihrer Nutzung der WEBINAR.DE Webseite und der Dienste.
Weiterführende Informationen zum Schutz Ihrer Daten bei WEBINAR.DE finden Sie unter Datenschutz.
11. Haftungsbeschränkung
11.1 WEBINAR.DE und Sie haften bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit nach den gesetzlichen Bestimmungen. Dies umfasst auch die gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen.
11.2 In den Fällen einfacher Fahrlässigkeit, wenn Sie oder WEBINAR.DE sowie die gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen leicht fahrlässig einen Sach- oder Vermögensschaden verursachen, ist die Haftung beschränkt auf Fälle der Verletzung einer wesentlichen Pflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung die Vertragsparteien regelmäßig vertrauen dürfen (sogenannte Kardinalpflicht). Hierbei ist die Haftung der Höhe nach auf den bei Vertragsschluss vorhersehbaren und vertragstypischen Schaden beschränkt.
11.3 Diese Haftungsbeschränkungen gelten nicht bei Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit, für einen Mangel nach Übernahme einer Garantie für die Beschaffenheit des Produktes sowie bei arglistig verschwiegenen Mängeln.
11.4 Die Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes bleiben unberührt.
11.5 Im Übrigen ist die Haftung von WEBINAR.DE und Ihnen – außer im Falle von gesetzlich zwingender Haftung – ausgeschlossen.
11.6 Diese Regelungen stellen keine Änderung der Beweislast zu Lasten der Nutzer der WEBINAR.DE Dienste dar.
12. Änderungen der WEBINAR.DE Bedingungen
12.1 WEBINAR.DE behält sich das Recht vor, die WEBINAR.DE Nutzungsbedingungen mit Geltung für die Zukunft zu ändern oder zu ergänzen, um die WEBINAR.DE Webseite und Dienste weiterzuentwickeln, bei Einführung von neuen Leistungen, wenn Nutzern dadurch lediglich Vorteile entstehen, bei unternehmensbedingten Umstrukturierungen, bei Umfirmierungen, aus rein technischen oder prozessualen Gründen (ohne wesentliche Auswirkungen für den Nutzer), zur Schließung bestehender Sicherheitslücken oder wenn dies aus rechtlichen Gründen (z.B. Gesetzesänderungen, aktuelle Rechtsprechung) erforderlich ist. WEBINAR.DE wird im Falle von Änderungen oder Ergänzungen möglichst darauf achten, dass dies für Nutzer zumutbar ist, Nutzer nicht unangemessen benachteiligt und nicht gegen Treu und Glauben verstößt.
12.2 WEBINAR.DE wird Sie rechtzeitig vor anstehenden Änderungen oder Ergänzungen der WEBINAR.DE Nutzungsbedingungen und über Ihr Widerspruchsrecht informieren und wird Ihnen die neuen Bedingungen auf der Webseite WEBINAR.DE zugänglich machen. Dies wird durch besondere Hinweise auf der WEBINAR.DE Webseite und per E-Mail (soweit E-Mail Adresse bekannt) erfolgen. Änderungen aus rechtlichen Gründen, sicherheitsrelevanten Gründen oder in Bezug auf neue Funktionen können auch sofort wirksam werden.
12.3 Widersprechen Sie der Geltung der überarbeiteten und neuen WEBINAR.DE Nutzungsbedingungen nicht innerhalb einer Frist von vier Wochen nach der Benachrichtigung, gilt die geänderte neue Fassung der Bestimmungen als von Ihnen akzeptiert und angenommen. WEBINAR.DE wird Sie in der Benachrichtigung auf Ihr Widerspruchsrecht, die Widerspruchsfrist und möglichen Konsequenzen hinweisen. Die Kündigungsrechte gemäß Abschnitt 3. bleiben unberührt.
12.4 Änderungen oder Ergänzungen der WEBINAR.DE Bestimmungen und des Vertrags sind ausschließlich in Textform zu vereinbaren.
13. Änderungen und Beendigung der Dienste
13.1 WEBINAR.DE behält sich das Recht vor, die Dienste zu ändern, erweitern, beschränken oder einzustellen. Dabei wird WEBINAR.DE möglichst darauf achten, dass dies für Nutzer zumutbar ist, Nutzer nicht unangemessen benachteiligt und nicht gegen Treu und Glauben verstößt. Zumutbar sind insbesondere solche Änderungen, die die Interessen der Nutzer nicht wesentlich beeinträchtigen oder keine erhebliche Einschränkung des Nutzungsumfangs zur Folge haben (z.B. neue kostenlose Funktionen, Änderungen bei der Registrierung). Änderungen dienen in der Regel der Optimierung, Weiterentwicklung und Verbesserung der Dienste, der Funktionalität, der Sicherheit, der Verhinderung von Missbrauch oder erfolgen aus rechtlichen und gesetzlichen Gründen.
13.2 Im Falle der Beendigung oder nicht unerheblichen Änderungen und Beschränkungen der Dienste werden die Nutzer von WEBINAR.DE unter Einhaltung einer Ankündigungsfrist von vier Wochen benachrichtigt, damit ihnen ausreichend Zeit bleibt, um eingestellte und gespeicherte Inhalte zu sichern. Dies wird durch besondere Hinweise auf der WEBINAR.DE Webseite und per E-Mail (soweit E-Mail Adresse bekannt) erfolgen. Sie sind berechtigt, den Nutzungsvertrag jederzeit zu kündigen.
13.3 Änderungen mit lediglich unwesentlichem Einfluss auf die Dienste und Funktionen von WEBINAR.DE (z.B. Designänderungen, Änderung der Anordnung von Funktionen) stellen keine Leistungsänderungen im Sinne dieser Bestimmung dar.
14. Widerrufsrecht für Verbraucher
Verbrauchern, welche die WEBINAR.DE Dienste nutzen und mit WEBINAR.DE Verträge über kostenpflichtige Leistungen abschließen, steht Ihnen ein gesetzliches Widerrufsrecht zu, über das WEBINAR.DE wie folgt informiert:
Widerrufsbelehrung
Sie haben das Recht, Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angaben von Gründen mittels einer eindeutigen Erklärung zu widerrufen.
Die zweiwöchige Widerrufsfrist beginnt mit Vertragsschluss, jedoch nicht vor Erhalt der Widerrufsbelehrung in Textform.
Zur Wahrung der Frist genügt die rechtzeitige Absendung der Widerrufserklärung.
Sie können Ihren Widerruf formfrei (z.B. per Email, per Post oder telefonisch) an WEBINAR.DE richten:
WEBINAR.DE - Webinar Ltd. & Co. KG
Mühlweg 26-28
55246 Wiesbaden, Deutschland
info[at-zeichen]WEBINAR.DE
069 36 700 625 / +49 69 36 700 625
Widerrufsfolgen
Wenn Sie den Vertrag widerrufen, hat WEBINAR.DE Ihnen alle Zahlungen, die WEBINAR.DE von Ihnen erhalten hat, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, indem Sie eine andere Art der Lieferung als die von WEBINAR.DE angebotene, günstige Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf des Vertrags bei WEBINAR.DE eingegangen ist. Für die Rückzahlung verwendet WEBINAR.DE dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart. In keinem Fall wird WEBINAR.DE Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnen.
Haben Sie verlangt, dass die Dienstleistung während der Widerrufsfrist beginnen soll, so haben Sie WEBINAR.DE einen angemessenen Betrag zu zahlen, der dem Anteil der bis zu dem Zeitpunkt, zu dem Sie WEBINAR.DE von der Ausübung des Widerrufsrechts hinsichtlich dieses Vertrags unterrichten, bereits erbrachte Dienstleistungen im Vergleich zum Gesamtumfang der im Vertrag vorgesehenen Dienstleistungen entspricht.
Das Widerrufsrecht erlischt, wenn WEBINAR.DE die Dienstleistung vollständig erbracht hat und mit der Ausführung der Dienstleistung erst begonnen hat, nachdem Sie dazu Ihre ausdrückliche Zustimmung gegeben haben und gleichzeitig Ihre Kenntnis davon bestätigt haben, dass Sie Ihr Widerrufsrecht bei vollständiger Vertragserfüllung durch WEBINAR.DE verlieren.
-Ende der Widerrufsbelehrung-
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Muster-Widerrufsformular
Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück an WEBINAR.DE. Die Verwendung des Formulars ist nicht zwingend vorgeschrieben.
An
WEBINAR.DE - Webinar Ltd. & Co. KG info[at-zeichen]WEBINAR.DE
Mühlweg 26-28
55246 Wiesbaden, Deutschland
Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/ die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*) :
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Bestellt am (*)/erhalten am (*) :
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Name des/der Verbraucher(s) :
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Anschrift des/der Verbraucher(s) :
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Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier) :
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Datum :
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(*) Unzutreffendes streichen
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15. Generelle Bestimmungen
15.1 Die WEBINAR.DE Nutzungsbedingungen und das Vertragsverhältnis zwischen Ihnen und WEBINAR.DE unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland. Bei Verbrauchern mit Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthaltsort im EU-Ausland, gilt diese Rechtswahl nur, soweit hierdurch der durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates des gewöhnlichen Aufenthaltes des Verbrauchers gewährte Schutz nicht entzogen wird. Die Bestimmungen des UN-Kaufrechts finden ausdrücklich keine Anwendung.
15.2 Ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus dem Vertragsverhältnis zwischen Ihnen und WEBINAR.DE ist Wiesbaden, soweit Sie nicht Verbraucher, sondern Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen sind. Dasselbe gilt, wenn Sie keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland oder der EU haben oder der Wohnsitz oder gewöhnliche Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist.
15.3 WEBINAR.DE kann seine Rechte und Pflichten aus diesem Vertrag auf einen oder mehrere Dritte übertragen (Vertragsübernahme). Als Vertragspartner von WEBINAR.DE steht Ihnen für den Fall der Vertragsübernahme das Recht zu, den Vertrag fristlos zu kündigen. Die Vertragsübernahme ist Ihnen mindestens vier Wochen vor dem Zeitpunkt der Übernahme mitzuteilen.
15.4 Sofern ein dazu zuständiges Gericht entscheidet, dass einzelne Bestimmungen dieser Nutzungsbedingungen ganz oder teilweise nichtig oder unwirksam sind, so soll dadurch die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt werden. Statt der unwirksamen Bestimmung gilt die gesetzliche Regelung. Die Parteien verpflichten sich, eine Regelung zu vereinbaren, die der unwirksamen Bestimmung nach Sinn und Zweck wirtschaftlich am nächsten kommt.
Stand: 01.08.2019
