JUSTIZMINISTERIUM: HÄRTERES VORGEHEN GEGEN DIGITALE BRANDSTIFTER

Immer mehr Menschen in Deutschland sehen sich mit Falschmeldungen, Verschwörungstheorien, Fake News und Hetze im World Wide Net konfrontiert.

BERLIN. Das Justitzministerium plant nun ein härteres Vorgehen gegen Messenger-Dienste wie Telegram. Davon sollen insbesondere diejenigen erfasst werden, bei denen das sogenannte Netzwerkdurchsetzungsgesetz (NetzDG) bislang nicht erfolgreich angewendet werden konnte. Staatssekretär Christian Kastrop äußerte sich gegenüber dem Handelsblatt: „Die Hassrede belastet nicht nur das Vertrauen in die digitale Kommunikation, sie kann auch das Fundament unserer Demokratie und Gemeinschaft angreifen" sowie „Wir dürfen nicht zulassen, dass ungebremst strafbare Hasskommentare oder Aufrufe zur Gewalt über solche Kanäle kundgetan werden".

Zu groß ist die Gefahr, dass auf Worte immer häufiger auch Taten folgen. „Deshalb müssen auch digitale Brandstifter entschieden zur Rechenschaft gezogen werden, um Bürgerinnen und Bürger vor Hass, Hetze und strafbaren Falschinformationen zu schützen.", so Kastrop.

So zeigt die Studie DATENANALYSE VON RECHTSVERSTOßENDEN INHALTEN IN GRUPPEN UND KANÄLEN VON MESSENGERDIENSTEN AM BEISPIEL TELEGRAM aus dem Jahr 2020 der Landesanstalt für Medien NRW von Jakob Jünger & Chantal Gärtner, dass sich besonders in den Bereichen Verschwörungstheorien, Extremismus und Desinformation auf Telegram eine sehr hohe Aktivität abzeichnet.