WEBINAR® BLOG  SPANNEND VIELSEITIG INFORMATIV  - Die neuesten Veröffentlichungen auf WEBINAR.DE

Zielgruppe: Lehrkräfte, Schulverwaltung, Sozialarbeiter, Psychologen, Eltern, Polizei und andere Interessierte.

Dauer: 1 Tag (kann je nach Bedarf angepasst werden)

Die Zunahme der Bürokratie in Deutschland in den letzten zehn Jahren wird von der Bundesregierung als besorgniserregend betrachtet. Die Anzahl der bundesrechtlichen Gesetze und Einzelnormen hat deutlich zugenommen, was zu einer erhöhten Regelungsdichte führt. Sowohl Gesetze des Bundestages als auch Rechtsverordnungen der Exekutive tragen zu diesem Anstieg bei. 

Laut einer Aufstellung der Nachrichtenagentur dpa stieg die Regelungsdichte deutlich an. Zum Vergleich: Am 1. Januar 2014 gab es noch 1.671 Gesetze mit 44.216 Einzelnormen, während zu Beginn dieses Jahres bereits 1.792 Gesetze mit insgesamt 52.155 Einzelnormen existierten.

Diese Zunahme der Vorschriften betrifft nicht nur die auf Bundesebene beschlossenen Gesetze des Bundestages, sondern erstreckt sich auch auf die Rechtsverordnungen, mit denen die Exekutive die Details regelt. Zum Stichtag 1. Januar 2014 waren es 2.720 bundesrechtliche Verordnungen mit 38.192 Einzelnormen. Zehn Jahre später stiegen die zum gleichen Stichtag geltenden Rechtsverordnungen des Bundes auf 2.854 an, bestehend aus 44.272 Einzelnormen.

Diese Entwicklung weist darauf hin, dass nicht nur die Gesetzgebung, sondern auch die darauf aufbauenden detaillierten Verordnungen in ihrer Komplexität und Zahl zugenommen haben. Dies könnte Auswirkungen auf die Transparenz und Verständlichkeit der rechtlichen Rahmenbedingungen haben und stellt eine Herausforderung für Bürger und Unternehmen dar.

Die Auswirkungen dieser Bürokratie werden insbesondere von Wirtschaftsverbänden kritisiert, die hohe Energiepreise und umfangreiche Berichtspflichten als Belastung empfinden. Die von der Bundesregierung 2023 vorgeschlagenen Entlastungen, wie kürzere Aufbewahrungspflichten und die Möglichkeit, bestimmte Angelegenheiten per E-Mail statt per Brief zu regeln, werden zwar begrüßt, aber als unzureichend erachtet.

Justizminister Marco Buschmann hat ein Bürokratie-Entlastungsgesetz vorgelegt, das voraussichtlich im März vom Kabinett beschlossen wird. Allerdings besteht die Herausforderung darin, dass trotz der seit 2015 geltenden One-in-one-out-Regel, die für jede Belastung der Wirtschaft eine gleichwertige Entlastung vorschreibt, Ausnahmen existieren und der bürokratische Aufwand dennoch wächst.

Besonders den Grünen wird vorgeworfen, komplexe Regelungen im Dienste der Einzelfallgerechtigkeit zu schaffen. Der Wunsch, jede mögliche Fallkonstellation zu berücksichtigen, führt zu Gesetzen, die für juristische Laien schwer verständlich sind.

Die Justizministerin von Baden-Württemberg, Marion Gentges (CDU), erkennt den Wunsch nach leicht verständlichen Gesetzen mit einem gewissen Spielraum an. Diesem stehen jedoch zwei möglicherweise typisch deutsche Anliegen entgegen, der Wunsch nach exakten Regelungen für jeden Einzelfall und das Streben nach maximaler Sicherheit, auch durch klare Haftungsregelungen. Gentges stellt die Frage nach der tatsächlichen Gerechtigkeit in den Raum, wenn jeder Einzelfall im Gesetz genau geregelt wird.

Das Bundesarbeitsgericht (BAG) in Erfurt entschied im März 2023 in einem Fall einer 44-jährigen Frau aus Dresden, wobei es um die Vermutung der Diskriminierung aufgrund schlechterer Bezahlung einer Frau ging. Der Klägerin aus Dresden war aufgefallen, dass zwei männliche Kollegen zuletzt 500 und 880 Euro mehr pro Monat erhielten. Danach hatte die Frau ebenfalls eine höhere Vergütung von ihrem Arbeitgeber verlangt, wo hingegen dieser den Unterschied im Fall eines fast gleichzeitig eingestellten Kollegen mit dessen Verhandlungsgeschick und im zweiten Fall mit dessen längeren Betriebszugehörigkeit rechtfertigte.

Das Gericht urteilte zugunsten der Frau, welche im Vertrieb einer sächsischen Metallfirma tätig war, dass Arbeitgeber Verdienstunterschiede zwischen Frauen und Männern nicht mit Verhandlungsgeschick begründen dürfen. So wurde ihr eine Entschädigung und Gehaltsnachzahlung von 14.500 Euro zugesprochen. Wenn Frauen und Männer bei gleicher Arbeit, wie im verhandelten Fall, unterschiedlich bezahlt werden, begründe das die Vermutung der Geschlechterdiskriminierung, so die Vorsitzende Richterin Anja Schlewing. Arbeitgeber könnten diese Vermutung nicht mit dem Argument widerlegen, dass der Mann besser verhandelt habe.

Mit diesem höchstrichterlichen Urteil hat das Gericht hat die Entscheidungen der Vorinstanzen in weiten Teilen aufgehoben. Das Urteil wird unter vielen Rechtsexperten als Meilenstein gesehen, da es zu mehr Entgeltgerechtigkeit in der Arbeitswelt führen könnte.

Wer mal auf vergangene Kriege zurückblickt und sich die Ergebnisse und Folgen solcher Auseinandersetzungen genauer anschaut, kann wohl zu keinem anderen Ergebnis kommen, nämlich dass Kriege völlig sinnlos sind. Kriege haben in der Regel schwerwiegende Konsequenzen und zwar ganz klar für beide Konfliktparteien und für die betroffene Bevölkerung. Der Krieg führt aber nicht nur zu Verlusten an materiellen Gütern und zu langfristigen emotionalen und wirtschaftlichen Schäden, sondern auch zu Verlusten an Menschenleben. Das ist der entscheidende Punkt, es sterben Menschen. Es sterben Menschen aus der Zivilbevölkerung, aber es sterben auch Soldaten. Ja auch Soldaten sind Menschen. Menschen, die jeden Tag für etwas in den Kampf ziehen, wo man doch mal darüber nachdenken sollte, ob es überhaupt Sinn macht und es überhaupt einen Wert hat, für dieses etwas sein Leben zu riskieren und in den Tod zu gehen. Soldaten sind Menschen, die genauso wie jeder von uns, Menschen um sich haben, die sie vermissen, wenn sie ihr wertvolles Leben auf dem Schlachtfeld lassen. Eltern verlieren ihre Kinder, Frauen Ihre Männer und Kinder ihre Papas. Und wofür? Kriege werden fast immer aus politischen oder wirtschaftlichen Interessen geführt, die für die für den einzelnen Menschen, den Soldaten und der betroffenen Bevölkerung von geringem Nutzen sind. Kein Land, kein Besitz und kein Gegenstand kann es wirklich wert sein, dafür auch nur einziges wertvolles Leben zu lassen.

Konflikte können durch diplomatische Bemühungen und Verhandlungen gelöst werden, anstatt dass die tödliche Gewalt immer weiter ausufert. Dazu müsst Ihr euch endlich mal an einen Tisch setzen diplomatische Verhandlungen führen. Nur so kann eine friedliche Lösung gefunden werden. Man muss dazu auch mal bereit sein, etwas aufzugeben, einen Schritt zurückzutreten, Verzicht zu üben, denn es geht letztlich um nichts wertvolleres, als um Menschenleben. So könnte eine Waffenstillstandsvereinbarung zunächst einen Stopp des Konflikts ermöglichen, was wiederum Verhandlungen erleichtern könnte. Nationen und Politiker aus aller Welt sollten vielmehr helfen, den Konflikt zu schlichten und nicht mit Waffenlieferungen weiter anheizen und nicht weiter auf die Spitze treiben, was zu unabsehbaren Folgen führen kann. Helft doch einfach den beteiligten Parteien bei der Suche nach einer friedlichen Lösung und werdet nicht zur Kriegspartei, wenn ihr es nicht schon längst seid. Findet eine Lösung und trefft eine Vereinbarung, mit der beide Seiten (einigermaßen gut) leben können. Leistet Hilfe, indem ihr euch darum kümmert, dass die Vereinbarungen eingehalten werden, z.B. indem ihr eine internationale Überwachungsmissionen einsetzt.

Es ist schon klar, dass es für die Beendigung des Krieges keine einfachen Lösungen gibt. Das erfordert Zeit, Geduld und den Willen beider beteiligten Parteien. Aber Zeit bedeutet auch der weitere tägliche Verlust von Menschenleben. Jeden Tag lassen hunderte Menschen ihr wertvolles Leben in diesem sinnlosen Krieg. Und das Leid der Menschen, die um jemanden weinen und um einen Menschen trauern und ihn ihr Leben lang vermissen, wird jeden Tag größer. Hört endlich auf, diesen sinnlosen Krieg mit Waffenlieferungen anzuheizen und findet eine diplomatische Lösung, denn es geht hier in allererster Linie um Menschen und um nichts anderes, wofür es Sinn machen würden, zu sterben.

Das Gesetz zur Entlastung von Bürokratie im Gesundheitswesen III hat die Digitalisierung im Bereich Gesundheit vorangetrieben und sieht vor, dass Arbeitsunfähigkeitsbescheinigungen ab dem 01.01.2023 elektronisch bereitgestellt werden, um Bürokratieabbau, bessere Verarbeitung von Krankheitsdaten, geringeren Verwaltungsaufwand und Wirtschaftlichkeit zu fördern.

Kann der Arbeitgeber beim Abrufen der elektronischen Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung (eAU) erfahren, an welcher Krankheit der Mitarbeiter leidet?

Nein, denn bei der Übermittlung der eAU durch den Arzt an die zuständige gesetzliche Krankenkasse sowie bei der Übermittlung durch den Abruf an den Arbeitgeber greifen die strengen Regeln des Datenschutzes. Die Übermittlung der eAU ist in § 109 Abs. 1 SGB IV konkret geregelt.

Grundsätzlich ist es nicht illegal, Fotos und Videos von seinen Kindern in sozialen Medien zu teilen. In den meisten Ländern gibt es jedoch Gesetze, die den Schutz der Privatsphäre von Kindern regeln. Dazu gehört auch der Schutz vor unerwünschter Veröffentlichung von Bildern und Videos im Internet.

Eltern haben in der Regel das Sorgerecht für ihre Kinder und sind daher für die Entscheidungen über die Veröffentlichung von Bildern und Videos von ihren Kindern verantwortlich. Wenn Eltern Bilder oder Videos von ihren Kindern in sozialen Medien teilen, sollten sie sicherstellen, dass dies in Übereinstimmung mit den Gesetzen zum Schutz der Privatsphäre von Kindern erfolgt und dass die Kinder damit einverstanden sind.

In manchen Fällen könnten Eltern für die Veröffentlichung von Bildern oder Videos von ihren Kindern in sozialen Medien aber haftbar gemacht werden, wenn sie diese ohne Einwilligung der Kinder veröffentlichen oder wenn sie die Privatsphäre der Kinder auf andere Weise verletzen. In solchen Fällen könnten die Kinder oder andere Betroffene gegebenenfalls Schadenersatzforderungen stellen.

Urlaubstage verfallen nur dann, wenn Beschäftigte zuvor darauf von ihrem Arbeitgeber aufmerksam gemacht wurden. Mit Urteil vom 20.12.2022 (Aktenzeichen: 9 AZR 266/20 ) hat das Bundesarbeitsgericht (BAG) in Erfurt geklärt, dass Arbeitgeber ihre Beschäftigten zuvor darauf hinweisen müssen, dass ihnen Urlaub zusteht, welcher in der Zukunft verfallen könnte. Kommt der Arbeitgeber dieser Pflicht nicht nach, verfallen und verjähren Urlaubstage nicht mehr.

Das Urteil ist wegweisend und verbessert die Rechte von Beschäftigten. Arbeitgeber sollten in der Zukunft darauf achten, ihre Angestellten rechtzeitig über ihre Rechte im Hinblick auf Urlaub aufklären.

Dieses Urteil könnte zahlreiche Klagen von Arbeitnehmern nach sich ziehen, sogar Massenklagen sind möglich. Das Urteil könnte dazu führen, dass viele Arbeitnehmer jetzt ihre Urlaubsansprüche der letzten Jahre gegenüber ihrem Arbeitgeber oder auch ihrem ehemaligen Arbeitgeber geltend machen.

Die größte Gefährdung der Menschheit geht nicht von Erdbeben, Überschwemmungen, Asteroideneinschläge, auch nicht von skrupellosen Monarchen, Politikern, Verschwörern oder gierigen Managern an sich aus, sondern von einer weltumspannenden, tief in der Gesellschaft verflochtenen, menschlichen Dummheit aus. In der menschlichen Geschichte ist die Dummheit, die einzige wirkliche Konstante, etwas was seit vielen tausenden von Jahren angelegt ist und offenbar auch in unserer Zeit weiter fortbesteht. Die Dummheit ist allgegenwärtig und daher als solche kaum noch zu erkennen. Schon Friedrich Nietzsche äußerte sich zur menschlichen Dummheit: „Der Irrsinn ist bei einzelnen etwas Seltenes, aber bei Gruppen, Parteien und Völkern die Regel“. Das schlimme an diesem Wahnsinn ist, dass man ihn nur aus einer räumlichen oder zeitlichen Distanz heraus erkennt, denn wir alle sind Gefangene unserer selbst, in einer Kultur und einem Geflecht, wohin wir hineingeboren wurden.

Es gibt leider kein Patentrezept, wie man aus dieser Matrix aussteigen kann. Es bedarf vielmehr höchster geistiger Anstrengung, um aus diesem Geflecht herauszufinden. Die erhebliche Abneigung gegen geistige Anstrengung ist tief in der Gesellschaft verwurzelt und ist ein typischer Wesenszug unserer Spezies. Die Mehrheit der Menschen verbringen ihre freie Zeit mit nichts anderem, als Essen, Trinken und sich gegenseitig zu begaffen. Das ist tief in der Evolution des Menschen angelegt und es ist nahezu unmöglich, sich davon zu befreien. Diejenigen die es versucht haben, diesem Geflecht zu entfliehen und ihr Denkorgan einzusetzen, das zeigt unsere Geschichte, wurden zu ihren Lebzeiten nicht geachtet, sondern vielmehr ausgelacht, verfolgt und geächtet.

Auch in der heutigen Zeit ist offensichtlich der Zusammenhang zwischen Macht und Dummheit erhalten geblieben. Nach wie vor herrscht die Dummheit, sowohl bei den Herrschenden als auch bei den Beherrschten.

In dieser Zeit stellen Kinder immer häufiger Fragen zum Krieg. Wir Eltern finden da manchmal nicht ganz so leicht den Ansatz, wie wir Krieg und Gewalt unsern Kindern erklären können. Schließlich können diese schwierigen Themen unseren Nachwuchs erheblich beeinflussen und im schlimmsten Fall auch negativ beeinträchtigen.

Die Plattform Frieden-Fragen.de ist für Kinder und Jugendliche konzipiert. Sie verfolgt einen friedenspädagogischen Ansatz bei der Vermittlung von Themen wie Krieg und Gewalt.

Durch das Angebot von Frieden-Fragen soll Kindern und Jugendlichen ermöglicht werden, sich über diese schwierigen Themen zu informieren. Dabei geht es darum, das Sicherheitsbedürfnis der Kinder und Jugendlichen zu bewahren. Die Redaktion versucht dies durch eine Wortwahl umzusetzen, welche sachorientiert ist und z.B. übermäßige Emotionalisierung durch Adjektive oder angstverursachende Wortwahl vermeidet. Das Material hat inhaltlich den Anspruch, ehrlich und sachorientiert an neuesten wissenschaftlichen Erkenntnissen, aber auch sensibel für die Bedürfnisse und das Alter der Minderjährigen gestaltet zu sein.

Du erhältst interessante Tipps und Angebote zur differenzierten Bildsprache, wo du entsprechende Bilder finden kannst und was bei der Auswahl beachtet werden sollte.

Trotz wachsender Sensibilität von Verlagen und Bildungsinstitutionen für die Themen Vielfalt und klischeesensible Darstellung finden sich auch heute noch Bilder in deutschen Bildungsmaterialien, die diskriminierende Stereotype reproduzieren. In der Externer Link:Schulbuchstudie Migration und Integration, die das Georg-Eckert-Institut 2015 im Auftrag der Bundesregierung durchgeführt hat, wird etwa die eindimensionale Darstellung von Migrantinnen und Migranten sowie Geflüchteten in Schulbüchern problematisiert. In jedem zweiten der darin untersuchten Sachkundebücher sind die Kapitel zu Migration und Flucht mit überfüllten Schlauchbooten illustriert. Migration wird bildlich auf ein Bedrohungsszenario für und eine Massenbewegung nach Europa reduziert. Positive Darstellungen von Menschen mit Migrationsbiografie sind hingegen seltener zu finden.

Kurze Zusammenfassung aus dem Online Seminar ''Mobbing erkennen und dagegen vorgehen''. Die häufigsten Mobbing-Handlungen am Arbeitsplatz:

1. Vorenthalten von Informationen, die für die Arbeit relevant sind

2. Bewusstes Zurückhalten des Gehaltes